Bestimmte Lebensmittel und Agrarprodukte, wie beispielsweise Obst und Gemüse, Fisch, Fleisch und Fleischerzeugnisse, Käse, Backwaren und Bier, können als geografische Herkunftsangaben geschützt werden. Dabei handelt es sich um ein europaweites Schutzrecht. Rechtliche Grundlage ist die EU-Verordnung Nr. 1151/2012 mit den deutschen Ausführungsbestimmungen in §§ 130-136 MarkenG. Man unterscheidet zwei Schutzkategorien, nämlich geschützte Ursprungsbezeichnungen (g.U.), geschützte […]
Kategorie: deutsche Marke
Internationalisierung von Marken auf Basis einer Unionsmarke oder einer deutschen Marke
Mithilfe des Formulars für internationale Anmeldungen (IA) können registrierte Nutzer einen Antrag auf eine internationale Markenanmeldung über das Madrider System, das von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet wird, stellen. Die internationale Anmeldung kann auf der Grundlage bestehender Unionsmarken (UM), Unionsmarkenanmeldungen (UMA) oder einer Kombination aus beidem erfolgen. Eine solche IR-Markenanmeldung kann auch auf […]