horak Rechtsanwälte, Autor bei Internationale Registrierung von Marken durch Fachanwälte

Geschützte Ursprungsbezeichnungen und geschützte geografische Angaben

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 24. Februar 2022Beitrag gepostet in deutsche Marke, EU-Marke, geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnungen, IR-Markenanmeldung, Lebensmittelmarken, MarkenG, Markenrecht, UnionsmarkeTags geschützte geografische Angaben, geschützte Ursprungsbezeichnungen, LebensmittelmarkenKeine Kommentare

Bestimmte Lebensmittel und Agrarprodukte, wie beispielsweise Obst und Gemüse, Fisch, Fleisch und Fleischerzeugnisse, Käse, Backwaren und Bier, können als geografische Herkunftsangaben geschützt werden. Dabei handelt es sich um ein europaweites Schutzrecht. Rechtliche Grundlage ist die EU-Verordnung Nr. 1151/2012 mit den deutschen Ausführungsbestimmungen in §§ 130-136 MarkenG. Man unterscheidet zwei Schutzkategorien, nämlich geschützte Ursprungsbezeichnungen (g.U.), geschützte […]

Internationalisierung von Marken auf Basis einer Unionsmarke oder einer deutschen Marke

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 14. Juli 2020Beitrag gepostet in Basismarke, deutsche Marke, EU-Marke, internationale Marke, IR-Markenanmeldung, UnionsmarkeTags Anwalt, EU-Marke, Internationalisierung, IR-Marke, Markenanmeldung, Markenanwalt, Markenrecht, Markenschutz, UnionsmarkeKeine Kommentare

Mithilfe des Formulars für internationale Anmeldungen (IA) können registrierte Nutzer einen Antrag auf eine internationale Markenanmeldung über das Madrider System, das von der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) verwaltet wird, stellen. Die internationale Anmeldung kann auf der Grundlage bestehender Unionsmarken (UM), Unionsmarkenanmeldungen (UMA) oder einer Kombination aus beidem erfolgen. Eine solche IR-Markenanmeldung kann auch auf […]

Author : horak Rechtsanwälte